FPÖ bereitet sich auf mögliche Koalitionsgespräche vor

Die FPÖ plant am Dienstag, ihren Fahrplan für mögliche Koalitionsverhandlungen zu besprechen. Nachdem Parteichef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten hat, treffen sich am Abend die Parteigremien. Zuvor wird Kickl am Nachmittag vor die Presse treten. Auch von der ÖVP wird anschließend eine Stellungnahme erwartet.

Nach dem Scheitern der Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS hatte Kickl ein längeres Gespräch mit dem Bundespräsidenten geführt, der ihm daraufhin den Auftrag zur Regierungsbildung übertrug. Dabei betonte Kickl, er sei bereit, tragfähige Lösungen in Verhandlungen zu finden und die Verantwortung zu übernehmen.

Erwartungen an die ÖVP
Die ÖVP hatte bisher eine Koalition mit Kickl und der FPÖ ausgeschlossen. Während des Wahlkampfs betonte der designierte ÖVP-Chef Christian Stocker, die Volkspartei stehe für eine Politik der Mitte und lehne extremistische Positionen ab. Nach den jüngsten Entwicklungen erklärte Stocker jedoch, dass die ÖVP für Gespräche mit der FPÖ bereit sei, falls eine Einladung erfolge. Diese Wendung wurde auch von führenden Landespolitikern der ÖVP positiv aufgenommen.

FPÖ sieht Chancen für Zusammenarbeit
Die FPÖ veröffentlichte ein Positionspapier, das gemeinsame Schnittmengen mit der ÖVP aufzeigt. Kickl erklärte, die Programme beider Parteien hätten zahlreiche Überschneidungen, was die Grundlage für mögliche Verhandlungen bilde.

Kritik von anderen Parteien
SPÖ-Chef Andreas Babler warnte vor einem radikalen Sparkurs unter einer möglichen FPÖ-ÖVP-Koalition und versprach, dass die Sozialdemokratie weiterhin an der Seite der Bevölkerung stehen werde.

NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos sprach von einer Kehrtwende der ÖVP und äußerte Zweifel, ob die FPÖ ihre bisherigen Kritikpunkte nun in Lösungen umsetzen könne.

Die Grünen warfen der ÖVP vor, ihre Grundwerte zugunsten des Machterhalts aufgegeben zu haben. Generalsekretärin Olga Voglauer bezeichnete Kickl als Gefahr für Österreich und kritisierte dessen außenpolitische Ausrichtung.

Die kommenden Tage werden zeigen, ob es zu konkreten Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP kommen wird.