Nachbesetzungen im Nationalrat: Hanger kehrt zurück, Schwetz wird neue Volksanwältin

Im Nationalrat wurden heute zwei Nachbesetzungen aufgrund von Rücktritten geregelt. Magnus Brunner (ÖVP), der das Amt des EU-Migrationskommissars übernimmt, machte Platz für Andreas Hanger, der erneut für die Volkspartei in den Nationalrat einzieht. Hanger, bekannt für seine zentrale Rolle als Fraktionsführer in Untersuchungsausschüssen, wurde zu Beginn der Sitzung angelobt.

Nachfolge für Rosenkranz
Der Hauptausschuss stimmte mit breiter Mehrheit dem Vorschlag der FPÖ für die Nachfolge von Volksanwalt Walter Rosenkranz zu. Damit steht fest, dass der Nationalrat der Ernennung von Elisabeth Schwetz, bisher Bezirkshauptfrau von Wels-Land, zustimmen wird.

FPÖ-Abgeordneter Norbert Nemeth hob hervor, dass Schwetz neben ihrer Funktion als Bezirkshauptfrau auch Vorsitzende des Sozialhilfeverbands Wels-Land sei. In dieser Rolle sei sie für den reibungslosen Betrieb von Altenheimen und die Betreuung von Menschen mit Behinderungen verantwortlich. Diese Erfahrung qualifiziere sie, als Volksanwältin ähnliche Einrichtungen zu überprüfen.

NEOS und Grüne kritisierten den Auswahlprozess als intransparent. Dennoch stimmten die Grünen letztlich zusammen mit FPÖ, ÖVP und SPÖ für Schwetz‘ Bestellung.

QUELLE: orf.at